Niederschrift der 3. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen

N i e d e r s c h r i f t

über die 3. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 am Dienstag, 27. Juni 2017, 17.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“, Schulstraße 2 im Ortsteil Holzerode
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Anwesend: Bürgermeister Jurgeleit als Vorsitzender
Ratsmitglied Bornemann
Ratsmitglied Andree
Ratsmitglied Bährens
Ratsmitglied Curdt (gleichzeitig Protokollführer)

Frau Michaela Henning, stellv. für Herrn Bruinjes als beratendes Mitglied

Frau Bartus-Deutsch, Werksleiterin
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T a g e s o r d n u n g

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.2017

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der
Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2015
a) Kenntnisnahme des Prüfberichtes der QS Treuhand GmbH,
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gem. § 33
Eigenbetriebsverordnung
c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung
d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes gem. § 33
Eigenbetriebsverordnung

Behandlung von Anfragen und Anregungen

Bürger fragen Ausschuss und Verwaltung
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.

Schließung der Sitzung
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zu 1.
Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende Detlef Jurgeleit begrüßt die Anwesenden zur 3. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen (nicht öffentlicher Teil) in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr.

zu 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
Bürgermeister Jurgeleit stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Er stellt überdies fest, dass vier ordentliche Mitglieder anwesend sind. Frau Henning vertritt Herrn Bruinjes als Geschäftsführer des Europäischen Brotmuseums.

zu 3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Jurgeleit stellt fest, dass der Werksausschuss beschlussfähig ist.
zu 4.
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Bürgermeister Jurgeleit stellt die Tagesordnung in der bestehenden Form fest.
zu 5.
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.2017
Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen vom 13.02.2017 wird einstimmig genehmigt, gegen Form und Inhalt bestehen keine Einwände.

zu 6.
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Der Verein Europäisches Brotmuseum hat mit Unterstützung des Eigenbetriebes einen Antrag auf LEADER Mittel beim Landkreis Göttingen für die Instandsetzung des Fußbodens im Ausstellungsraum gestellt. Es entstehen hier Kosten von rund 12.000 Euro, für die eine Förderung in mit 80 % in Aussicht gestellt wurden. Der offizielle Antrag ist jetzt einzureichen. Die fehlenden 20 % werden vom Eigenbetrieb Grundstücksverwaltung Brotmuseum aufgebracht.

zu 7.
Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der
Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2015
a) Kenntnisnahme des Prüfberichtes der QS Treuhand GmbH,
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gem. § 33
Eigenbetriebsverordnung
c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung
d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes gem. § 33
Eigenbetriebsverordnung

Der Bericht und alle Anlagen wurden an die Gremien versandt. Es wurde von der QS Treuhand GmbH eine ordnungsgemäße Buchführung ohne Beanstandungen attestiert. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Göttingen hat ergänzend dazu festgestellt, dass gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung nach Ablauf von 5 Jahren nicht abgebaute Verluste von der Gemeinde auszugleichen sind. Optional können diese durch Abbuchung von Rücklagen (diese sind in Form des Grundvermögens, das in den Betrieb von der Gemeinde übergeben wurde, vorhanden) ausgeglichen werden. Die jährlichen Jahresverluste der Grundstücksverwaltung Brotmuseum wurden über den Zeitraum von 5 Jahres als Verlustvortrag in der Bilanz ausgewiesen und § 12 somit nicht beachtet. Bei Aufstellung des Jahresabschlusses 2016 ist eine entsprechende Buchung vorzunehmen. Einer Entlastung der Werksleitung steht nichts entgegen.

Dieses wurde zwischenzeitlich mit dem hiesigen Steuerberater erörtert und es wird entsprechend verfahren. Einen erneuten Antrag auf Ausnahme von der Prüfpflicht hat die Verwaltung in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt nicht gestellt. Aufgrund der Einschätzung, dass das Vermögen des Betriebes einen nicht unerheblichen Anteil am Gesamtvermögen der Gemeinde einnimmt, wird dieses offensichtlich nicht mehr zugelassen. Das Rechnungsprüfungsamt befindet sich mittlerweile in Osterode. Von dort aus wurde signalisiert, dass die Prüfung künftig von dort aus erfolgt und somit nicht mehr extern an ein Wirtschaftprüfungsunternehmen vergeben werden muss. Inwieweit dieses Auswirkungen auf die nicht unerheblichen Gebühren dafür hat, bleibt abzuwarten.

Insofern ergibt sich folgender

Beschluss: Dem VA und Gemeinderat wird vorgeschlagen, wie folgt zu beschließen:

a) Der Prüfbericht der QS Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Göttingen, über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Jahr 2015 wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

b) Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen mit Lagebericht für das Jahr 2015 wird in der vorliegenden Form beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

c) Der Werksleitung des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen, wird für das Wirtschaftsjahr 2015 vorbehaltlose Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

d) Der in der Gewinn- und Verlustrechnung des Jahres 2015 ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 5.030,69 Euro wird gem. § 12 Abs. 1 Eigenbetriebsverordnung auf neue Rechnung in das Jahr 2016 vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 8.
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Frau Henning teilt mit, dass die Regenrinne verstopft sei. Schmutz laufe an der Rinne
außen runter. Ratsmitglied Andree regt am, dass mal die Fallrohre gelöst werden, ggf. seien diese verstopft, so dass nach unten nichts weglaufen kann und das Wasser hochdrückt.

zu 9.
Schließung der Sitzung
Bürgermeister Jurgeleit schließt um 17.15 Uhr die Sitzung.

(Detlef Jurgeleit) (Stefan Curdt)
Bürgermeister Schriftführer

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier: Niederschrift der 3. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen