Öffentliche Bekanntmachung: 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 26.06.2018

Am Dienstag, 26. Juni 2018, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Eiergötzen am 27.03.18
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheit der Gemeinde Eiergötzen und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
7) Anhebung der Nutzungsentgelte für die Krippengruppe im Max und Moritz Kindergarten
8) Beschlussfassung über eine neue Kindergartenordnung für den Max und Moritz Kindergarten
9) Beschlussfassung über die Kindergartenbedarfsplanung für die Gemeinde Ebergötzen
nach dem Leitfaden zur Planung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Göttingen
10) Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung bei den Geschäftsaufwendungen Straßenunterhaltung für eine gerichtliche Angelegenheit
11) Jahresbericht Spenden im Haushaltsjahr 2017
12) Antrag einer Bürgerin vom 21.05.18 auf erneute Prüfung zur Einrichtung einer Querungshilfe; Einrichtung von s.g. Furten im Bereich der Gemeindestraßen „Im Winkel“ und „Herzberger Straße“ im Bereich Kindergarten
13) Bebauungsplan Nr. 014 „Am Sportplatz“, 4. Änderung, der Gemeinde Eiergötzen, Ortsteil Holzerode
a) Aufstellungsbeschluss
b) Verzicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung
c) Zustimmung zum Entwurf
d) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
e) Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentli9cher Belange
14) Behandlung von Anfragen und Anregungen
15) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich betreffen, sind nicht zugelassen.
16) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

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