Öffentliche Bekanntmachung: 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 16.11.2018

Am Dienstag, 16. Oktober 2018, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde
Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die
12. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen statt.
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 26.06.18
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
7) Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Ebergötzen sowie den
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes einschl. Stellungnahme des Bürgermeisters
für das Jahr 2016; Beschlussfassung nach§ 129 NKomVG
8) Beschlussfassung über einen 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
„Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2018
9) Bebauungsplan Nr. 014 „Am Sportplatz“, 4. Änderung, der Gemeinde Ebergötzen,
Ortsteil Holzerode
a) Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung
10) Bebauungsplan Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrwiese“, 5. Änderung, Ortsteil Ebergötzen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Verzicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung
c) Zustimmung zum Entwurf
d) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange
11) Antrag des TSV Ebergötzen e. V. vom 01.10.18 auf Zuschuss für den geplanten
Erweiterungsbau Sporthalle Ebergötzen
12) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bei der Straßenunterhaltung
13) Behandlung von Anfragen und Anregungen
14) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
15) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

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