Öffentliche Bekanntmachung: 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen

Am  Dienstag, 27. Juni 2017, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“, Schulstraße 2 im Ortsteil Holzerode die

5. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen statt.

Die Sitzung ist öffentlich. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

T a g e s o r d n u n g

 I. Öffentlicher Teil der Sitzung

1) Eröffnung des öffentlichen Teiles der Sitzung

2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

3) Feststellung der Beschlussfähigkeit

4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5) Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates der Gemeinde

Ebergötzen am 06.03.17

6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und

Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

7) Bebauungsplan Nr. 032 „Altenwohnheim“ mit Teilaufhebung der Bebauungspläne

Nr. 025 „Am Mühlenwege“ und Nr. 026 „Unter der Sruthbreite“, Ortsteil Holzerode

a) Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken

b) Beschlussfassung als Satzung

c) Beschlussfassung der Begründung

8) Zustimmung zum Antrag eines Anliegers auf Änderung des Flächennutzungsplanes

der Samtgemeinde Radolfshausen in Bezug auf Ausweisung von Bauflächen im

Bereich Wasserfurche, Ebergötzen

9) Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der

Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2015

a) Kenntnisnahme des Prüfberichtes der QS Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungs-

gesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015

b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gem. § 33 Eigenbetriebsver-

ordnung

c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung

d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes gem. § 33 Eigenbetriebs-

verordnung

10) Verzicht auf die Anwendung eines optionalen Widerspruchsverfahrens nach § 80

Abs. 3 des Nds. Justizgesetzes

11) Information und Bericht über die Belegungssituation des Max und Moritz Kindergartens

mit Beginn des Kindergartenjahres 2017/2018 und der daraus resultierenden Gruppen

12) Bericht über die finanzielle Entwicklung im Bereich des Max und Moritz Kindergarten

auch im Hinblick auf die Auskömmlichkeit der Elternbeiträge

13) Beschlussfassung über die Ausführung der Maßnahme Grabenverrohrung zwischen

den Grundstücken Herzberger Straße 41 und Herzberger Straße 43 mit gleichzeitiger

Zustimmung zur Veranschlagung im Finanzhaushalt mit Genehmigung einer außerplan-

mäßigen Auszahlung

14) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung für ein Mulitfunktionsgerät

für die Gemeindeverwaltung

15) Jahresbericht über Spenden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG

16) Zuschuss an Ratsmitglieder zur Beschaffung eines mobilen Endgerätes (Notebook,

Tablet, PC o.ä.

17) Behandlung von Anfragen und Anregungen

18) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde

Die anwenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten, Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.

19) Schließung des öffentlichen Teiles der Sitzung

II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

gez. Detlef Jurgeleit
Bürgermeister

 

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie  hier:
Öffentliche Bekanntmachung: 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen