ÖFFENTLICHE RATSSITZUNG
Am Donnerstag den 22.12.2022 um 19:00 Uhr tritt der Gemeinderat Ebergötzen zu seiner 6. Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus, Bergstraße 18, in Ebergötzen, zusammen.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 5.Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2022
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Herzberger Straße – Nord“
8) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr 2023 mit Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2023
a) Zustimmung zum Entwurf
b) Zustimmung zum Stellenplan
c) Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschl. integrierter mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung sowie dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026
d) Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2023
e) Beschlussfassung über die Strategiekarte und das Zielplanungssystem 2023 der Gemeinde Ebergötzen
9) Überplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen
10) Behandlung von Anfragen und Anregungen
11) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
12) Schließung der Sitzung
Mit freundlichem Gruß gez.
Jan Bährens Bürgermeister
Jan Bährens Bürgermeister