Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz

N i e d e r s c h r i f t

über die 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz der Gemeinde Ebergötzen am Donnerstag, 14. September 2017, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen
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Anwesend: Bürgermeister Jurgeleit
Ratsmitglied Baran als Vorsitzender
Ratsmitglied Peschke
Ratsmitglied Bornemann
Ratsmitglied Bährens
Ratsmitglied Schmülling
Ratsmitglied Curdt (gleichzeitig Protokoll)

Herr Siegbert Schulz als hinzu gewähltes Mitglied
Herr Klaus Wintermeyer als hinzu gewähltes Mitglied

Frau Bartus-Deutsch als Verwaltungsvertreterin des Bürgermeisters
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T a g e s o r d n u n g

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Pflichtenbelehrung der hinzugewählten Mitglieder nach § 43 NKomVG

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Information über den Neubau einer Haltestellenanlage im Bereich Seeburger
Straße/Börgemühle, Ebergötzen

Behandlung von Anfragen und Anregungen

Bürger fragen Ausschuss und Verwaltung

Den anwesenden Zuhörern wird Gelegenheit gegeben, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.

Schließung der Sitzung

zu 1.
Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende Markus Baran begrüßt die Anwesenden zur 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr.

zu 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
Der Vorsitzende stellt fest, dass fünf ordentliche Mitglieder sowie Herr Siegbert Schulze und Herr Klaus Wintermeyer als hinzu gewählte Mitglieder (ohne Stimmrecht) anwesend sind.

zu 3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz beschlussfähig ist.

zu 4.
Pflichtenbelehrung der hinzugewählten Mitglieder nach § 43 NKomVG
Der Vorsitzende bittet Bürgermeister Jurgeleit die Pflichtenbelehrung bei den Herren Schulze und Wintermeyer durchzuführen. Die Genannten erheben sich von den Plätzen und bestätigen die Verpflichtung per Handschlag.

zu 5.
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Anträge sind nicht vorliegend. Der Ausschuss stimmt der Tagesordnung in der bestehenden Form einstimmig zu.

zu 6.
Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der
Gemeinde und Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bürgermeister Jurgeleit berichtet von der informellen Sitzung des Ausschusses am 01.08.2017 sowie der Ortbegehung (Weißwasserbach) vom 15.08.2017. Herr Klaus Wintermeyer ergänzt mit Erläuterungen zum Hochwasser-Infoblatt. Dies soll aktualisiert und auf der Homepage der Gemeinde Ebergötzen eingestellt werden. Den Auftrag dafür erhält Stefan Curdt.

Bürgermeister Jurgeleit zieht Resümee über den Abschluss der Bauarbeiten der B27 und der damit einhergehenden Einschränkungen und Belastungen in Ebergötzen. Der provisorische Zebrastreifen wurde zurück gebaut. Ein Wortbeitrag von Frau Kreuzer wird an dieser Stelle zugelassen. Sie erläutert ihre Sichtweise zur prekären Situation am Kindergarten, da sie täglich einen guten Überblick hat. Auf Nachfrage wird ihr erläutert, dass bereits einem Antrag der Gemeinde bei der Straßenbaubehörde widerraten wurde, einen dauerhaften Zebrastreifen zu installieren. Bürgermeister Jurgeleit verliest in diesem Zusammenhang die gegenwärtige Rechtslage. Er betont aber auch, dass durch die mehr als 300 geleisteten Unterschriften zu Gunsten eines Zebrastreifens unverkennbar ein großes Interesse daran besteht. Gleichwohl wird Frau Kreuzer anheimgestellt, initiativ als Bürgerin ein erneutes Begehren an die Gemeinde Ebergötzen zu stellen. Die Gremien werden sich dann mit dem Antrag auseinandersetzen.

zu 7.
Information über den Neubau einer Haltestellenanlage im Bereich Seeburger
Straße/Börgemühle, Ebergötzen
Es wird Bezug auf das sehr umfangreiche Material zur 5. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Ebergötzen zu Tagesordnungspunkt 26 genommen und die Unterlagen zu Tagesordnungspunkt 7 der nichtöffentlichen Ratssitzung am 27.06.2017, sowie die entsprechenden Protokolle dazu. Ebenfalls dienen als Grundlage das Besprechungsprotokoll des Rates vom 25.07.2017 sowie das Protokoll über das interfraktionelle Gespräch am 01.08.2017. Diese Ausschusssitzung sollte dem Ziel dienen, die Maßnahme seitens der Gemeinde Ebergötzen öffentlich und transparent zu machen. Ein Grundsatzbeschluss soll dann zu einem späteren Zeitpunkt und auch im Rat gefasst werden. Eine Pressemitteilung wurde seitens der Verwaltung vorbereitet und wird mit der Bekanntmachung entsprechend versandt.

Es sind entgegen der Erwartungen leider nur sehr wenige Zuhörer anwesend. Gerechnet wurde vor dem Hintergrund dieser nicht unbedeutenden Baumaßahme mit einer durchaus höheren Anzahl.

Der Vorsitzende Markus Baran erläutert ausführlich die Entstehungsgeschichte des o.g. Vorhabens. Bürgermeister Jurgeleit ergänzt diese Ausführungen. Die anwesenden Zuhörer nehmen die Ausführungen zunächst ohne Fragen zur Kenntnis.

zu 8.
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Anfragen und Anregungen sind nicht vorliegend.

zu 9.
Bürger fragen Ausschuss und Verwaltung
Bürgermeister Jurgeleit teilt auf Nachfrage mit, dass das „schnelle Internet“ ca.
Ende Oktober dieses Jahres laufen solle. Er erläutert einem anderen Mitbürger auf Nachfrage, an welchem Standort der geplante Umsteigebahnhof gebaut werden soll.

Ein Bürger thematisiert die Verschlammung der Betonröhren in den Bereichen bei Noetzels und bei der Feuerwehr. Bürgermeister Jurgeleit bestätigt, dass die Gemeinde diese Problematik auch vor dem Hintergrund des jüngsten Hochwassers im Blick habe. Herr Dipl.-Ing. Hollenbach soll ins Benehmen gesetzt und um fachlichen Rat gefragt werden.

zu 10.
Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende bedankt sich für die konstruktive Sitzung und schließt die Sitzung um 20.05 Uhr.

(Detlef Jurgeleit) (Stefan Curdt)
Bürgermeister Schriftführer

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier: Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz