N i e d e r s c h r i f t
über die 12. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 am Dienstag, den 25.06.2019, 16.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Ebergötzen, Bergstr. 18 im Ortsteil Ebergötzen
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Anwesend: Bürgermeister Jurgeleit als Vorsitzender
Ratsmitglied Bornemann
Ratsmitglied Müller
Ratsmitglied Bährens
Frau Bartus-Deutsch, Werksleiterin (gleichzeitig Protokollführerin)
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T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmit-glieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Werksausschusses
der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.2019
6. Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb
7. Beschlussfassung über einen 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
„Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019
8. Behandlung von Anfragen und Anregungen
9. Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
10. Schließung der Sitzung
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zu 1.
Eröffnung der Sitzung
Bürgermeister Jurgeleit begrüßt die Anwesenden zur 12. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 und eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr.
zu 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmit-glieder
Bürgermeister Jurgeleit stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Er stellt überdies fest, dass drei ordentliche Mitglieder anwesend sind.
zu 3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Jurgeleit stellt fest, dass der Werksausschuss beschlussfähig ist.
zu 4.
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Bürgermeister Jurgeleit stellt die Tagesord-nung in der bestehenden Form fest.
zu 5.
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.2019
Die Niederschrift über die 11. Sitzung vom 13.02.2019 des Werksausschusses der Ge-meinde Ebergötzen wird einstimmig genehmigt, gegen Form und Inhalt bestehen keine Einwände.
zu 6.
Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb
• Die Esche am Museum ist verholzt,
• Das Abwasser am Museum ist nicht funktionsfähig. Firma Hesse hat geprüft und einige Schadstellen gefunden. Die Rohre setzen sich zu,
• Instandsetzungen im vorderen Bereich sind in Eigenleistung möglich, größere fi-nanzielle Aufwendungen sind im diesem Jahr nicht möglich.
Die übrigen Mitteilungen werden im Rahmen der nachfolgenden Sitzungen des Verwal-tungsausschusses und Gemeinderates bekannt gegeben. 3
zu 7.
Beschlussfassung über einen 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
„Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019
Die Unterlagen wurden übermittelt und die Umstände für die Erstellung sind hinlänglich bekannt. Die missliche Vermietungssituation mit dem erneuten Pächterwechsel kann man für die negative Entwicklung verantwortlich machen. Um dem hier entgegenzuwirken, wird die Gemeinde Ebergötzen die einmalige Einlage zur Verfügung stellen und außerdem auf die Verwaltungskostenumlage verzichten. Es ergeht sodann folgender
Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss und Gemeinderat wird vorgeschlagen, wie folgt zu beschlie-ßen:
a. Der 1. Nachtrag des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019 mit Erfolgs- und Vermögensplan wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
b. Der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2022 wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 8.
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Anfragen und Anregungen sind nicht vorliegend.
zu 9.
Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.
zu 10.
Schließung der Sitzung
Bürgermeister Jurgeleit schließt um 16.10 Uhr die Sitzung.
(Detlef Jurgeleit) (Hiltrut Bartus-Deutsch)
Bürgermeister Verwaltungsvertreterin
Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier.