Öffentliche Bekanntmachung für die 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen,
am Mittwoch, den 13.03.2024 um 19:00 Uhr,
in der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 in Ebergötzen
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Mandatsverlust Susanne Lutsch-Sawani im Gemeinderat Ebergötzen
5) Verpflichtung des Ratsmitgliedes gern. § 60 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gern. § 43 NKomVG
6) Bildung der Ratsausschüsse gern. § 71 NKomVG
7) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
8) Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates am 13.12.2023
9) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
10) Änderung der Hauptsatzung
11) Änderung der Geschäftsordnung
12) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr
2024
a) Zustimmung zum Entwurf
b) Zustimmung zum Stellenplan
c) Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschl. integrierter mittelfristiger
Ergebnis- und Finanzplanung sowie dem Investitionsprogramm für die
Haushaltsjahre 2024 bis 2027
d) Beschlussfassung über die Strategiekarte und das Zielplanungssystem 2024
der Gemeinde Ebergötzen
13) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Herzberger Straße -Nord“
14) Beschluss KiTa-App
15) Änderung Kita-Ordnung
16) Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen
17) Sponsoring
18) Behandlung von Anfragen und Anregungen
19) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
20) Schließung der Sitzung
Mit freundlichem Gruß
gez. Bährens