Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 08. Januar 2019, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde
Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die
14. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
6) Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2017
a) Kenntnisnahme des Jahresabschlusses mit Prüfbericht des Landkreises Göttingen über die Prüfung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gern. § 33 Eigenbetriebsverordnung
b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gern. § 33 Eigenbetriebsverordnung
c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung
d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresüberschusses gern. § 33 Eigenbetriebsverordnung
7) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr 2019 mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019
a) Zustimmung zum Entwurf
b) Zustimmung zum Stellenplan
c) Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschl. integrierter mittelfristiger
Ergebnis- und Finanzplanung sowie dem Investitionsprogramm für die HaushaltsJahre
2020 bis 2022
d) Beschlussfassung über den Wirtschafsplan des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung
Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019
8) Bebauungsplan Nr. 014 „Am Sportplatz“, 4. Änderung, der Gemeinde Ebergötzen,
Ortsteil Holzerode
a) Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung als Satzung
c) Beschlussfassung der Begründung
9) Bebauungsplan Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“, 5. Änderung, der Gemeinde
Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen
a) Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken
b) Beschlussfassung als Satzung
c) Beschlussfassung der Begründung
Ebergötzen
10) Behandlung von Anfragen und Anregungen
11) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten.
Fragen die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
12) Schließung der Sitzung
(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister