Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, 22. Februar 2018, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen statt. Die Sitzung ist öffentlich. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde
Ebergötzen am 28.11.17
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
7) Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2016
a) Kenntnisnahme des Jahresabschlusses mit Prüfbericht des Landkreises Göttingen über die Prüfung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gern.§ 33 Eigenbetriebsverordnung
b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gern.§ 33 Eigenbetriebsverordnung
c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung
d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes gern. § 33 Eigenbetriebsverordnung
8) Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Ebergötzen sowie den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes einschl. Stellungnahme des Bürgermeisters.
Für das Jahr 2015; Beschlussfassung nach § 129 NKomVG
9) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr 2018 mit Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2018
a) Zustimmung zum Entwurf
b) Zustimmung zum Stellenplan
c) Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschl. integrierter mittelfristiger Ergebnis und
Finanzplanung sowie dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021
d) Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung
Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2018
1 0) Beantwortung der Fragen des Schreibens vom 09.02.18 einer Bürgerin bezüglich des geforderten Zebrastreifens im Bereich des Kindergartens, Ortsteil Ebergötzen
11) Behandlung von Anfragen und Anregungen
12) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Den anwesenden Zuhörern wird Gelegenheit gegeben, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu
richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
13) Schließung des öffentlichen Teiles der Sitzung
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung