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N i e d e r s c h r i f t
über die 15. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legis-laturperiode 2016 bis 2021 am Mittwoch, 02.09.2020, 17.00 Uhr, im Dorfgemeinschafts-haus Ebergötzen, Bergstr. 18 im Ortsteil Ebergötzen
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Anwesend: Bürgermeister Bährens als Vorsitzender
Ratsmitglied Baran, Werksleiter
Ratsmitglied Bornemann
Ratsmitglied Curdt (gleichzeitig Protokollführer)
Frau Michaela Henning, stellv. für Herrn Bruinjes als beratendes Mitglied
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T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglie-der
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen am 27.02.2020
6. Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb
7. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2018
a) Kenntnisnahme des Jahresabschlusses mit Prüfbericht des Landkreises Göttingen über die Prüfung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gem. § 33 Eigenbetriebsverordnung
b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gem. § 33 Eigenbetriebsverordnung
c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung
d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes gem. § 33 Eigenbetriebsverordnung
8. Behandlung von Anfragen und Anregungen
9. Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
10.Schließung der Sitzung
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zu 1.
Eröffnung der Sitzung
Bürgermeister Bährens begrüßt die Anwesenden zur 15. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr.
zu 2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglie-der
Bürgermeister Bährens stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Er stellt überdies fest, dass drei ordentliche Mitglieder anwesend sind. Frau Henning nimmt stellvertretend für Herrn Bruinjes als beratendes Mitglied des Europäischen Brotmuseums teil. Herr Liebscher fehlt entschuldigt.
zu 3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Bährens stellt fest, dass der Werksausschuss beschlussfähig ist.
zu 4.
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Bürgermeister Bährens stellt die Tagesordnung in der bestehenden Form fest.
zu 5.
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Werksausschusses der Ge-meinde Ebergötzen am 27.02.2020
Die Niederschrift über die 14. Sitzung vom 27.02.2020 des Werksausschusses der Ge-meinde Ebergötzen wird einstimmig genehmigt, gegen Form und Inhalt bestehen keine Ein-wände.
zu 6.
Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb
Das Brotmuseum beabsichtigt, die neu erstellte Bühne zu überdachen. Vorläufig soll ein Zelt oder Pavillon genutzt werden. Frau Henning fragt, ob das Pavillon der Gemeinde bis Ende November dafür genutzt bzw. ausgeliehen werden kann. Hiergegen bestehen keine Einwände. Der Mietvertrag wird von Frau Wolf vorbereitet, der Mietpreis ist noch festzule-gen.
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zu 7.
Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der
Gemeinde Ebergötzen für das Jahr 2018
a) Kenntnisnahme des Jahresabschlusses mit Prüfbericht des Landkreises
Göttingen über die Prüfung des Jahresabschlusses mit Lagebericht
gem. § 33 Eigenbetriebsverordnung
b) Feststellung des Jahresabschlusses mit Lagebericht gem. § 33
Eigenbetriebsverordnung
c) vorbehaltlose Entlastung der Werksleitung
d) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes gem. § 33
Eigenbetriebsverordnung
Die Prüfung des Landkreises hat zu keinen Einwendungen geführt.
Im Jahresabschluss 2018 wurde ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 8.336,18 Euro ausge-wiesen.
Aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tat-sächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung dar. Es ergeht sodann folgender
Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss und Gemeinderat wird vorgeschlagen, wie folgt zu beschlie-ßen:
a) Der Prüfbericht des Landkreises Göttingen über die Prüfung des Jahresabschlusses
des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Jahr 2018 wird
zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der
Gemeinde Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen, mit Lagebericht für das Jahr 2018 wird in
der vorliegenden Form beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
c) Der Werksleitung des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der
Gemeinde Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen, wird für das Wirtschaftsjahr 2018
vorbehaltlose Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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d) Der in der Gewinn- und Verlustrechnung des Jahres 2018 ausgewiesene
Jahresverlust in Höhe von 8.336,18 Euro wird gem. § 12 abs. 1
Eigenbetriebsverordnung auf neue Rechnung in das Jahr 2019 vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 8.
Behandlung von Anfragen und Anregungen
Frau Henning teilt im Zusammenhang mit der geplanten Bedachung mit, dass die Denkmalbehörde Metall favorisiere,
Frau Henning teilt weiter mit, dass wiederholt die Toilettenverrohrung verstopft sei. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Bürgermeister Bährens sichert an dieser Stelle zeitnahe Unterstützung zu.
zu 9.
Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.
zu 10.
Schließung der Sitzung
Bürgermeister Bährens schließt um 17.25 Uhr die Sitzung.
(Jan Bährens) (Stefan Curdt)
Bürgermeister Schriftführer