Öffentliche Bekanntmachung: 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 18.12.24

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

über die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen,
am Mittwoch, den 18.12.2024 um 19:00 Uhr,
in der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 in Ebergötzen

1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglied_er
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates am 25.09.2024
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr 2025
a) Zustimmung zum Entwurf
b) Zustimmung zum Stellenplan
c) Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschl. integrierter mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung sowie dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2025 bis 2028
d) Beschlussfassung über die Strategiekarte und das Zielplanungssystem 2025 der Gemeinde Ebergötzen
8) Beschluss über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2025.
9) Änderung Kita-Ordnung
10) Beschluss von den Jahresabschlüssen 2020 & 2021
11) Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen
12) Sponsoring
13) Behandlung von Anfragen und Anregungen
14) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
15) Schließung der Sitzung

Mit freundlichem Gruß
gez.
Bährens Bürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung: 14. Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Radolfshausen am 17.12.

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Die

14. Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Radolfshausen in der
Wahlperiode 2021-2026 findet am Dienstag, den 17.12.2024 um 17:30 Uhr,
Gaststätte Wellenreiter, Wollbrandshäuser Str. 6, 37136 Seeburg

statt.

T A G E S O R D N U N G:

1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.09.2024
5 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
6 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Radolfshausen
7 Bundestagswahl: Festlegung von Wahlbezirken und Wahllokalen, Festsetzung der Aufwandsentschädigung
8 Umsetzung des Ganztagsausbaubetreuungsgesetzes ab 2026, Sachstandsbericht
9 Projekt Freiwilligenagentur Eichsfeld Plus
10 Betriebsergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen für das Jahr 2023
11 Neukalkulation der Schmutzwassergebühren
12 Neukalkulation Regenwassergebühren
13 Neukalkulation der Friedhofsgebühren
14 Beschluss Aufstellung Lärmaktionsplan
15 Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Feuerwehr
16 Neugründung der Eichsfelder Entwicklungs- und Projektgesellschaft mbh;
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der EWB Duderstadt
17 Vorläufiger Jahresabschluss 2023 und vorläufige Schlussbilanz zum 31.12.2023
18 Haushalt 2024, Berichterstattung zur Zielplanung
19 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltsplanes einschl. Stellenplan und Anlagen
20 Behandlung von Anfragen und Anregungen
21 Einwohnerfragestunde
22 Schließung der Sitzung Behandlung von Anfragen und Anregungen
21 Einwohnerfragestunde
22 Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

gez. Arne Behre
Samtgemeindebürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung: 9. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Finanzausschusses der Samtgemeinde Radolfshausen am Donnerstag, 12.12.

Die 9. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Finanzausschusses der Samtgemeinde
Radolfshausen in der Wahlperiode 2021-2026 findet am Donnerstag, den 12.12.2024 um 17:00 Uhr im Rathaus, Sitzungszimmer, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen statt.

T A G E S O R D N U N G:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom13.06.2024
5. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
6. Neugründung der Eichsfelder Entwicklungs- und Projektgesellschaft mbh; Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der EWB Duderstadt
7. Betriebsergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen für das Jahr 2023
8. Neukalkulation der Schmutzwassergebühren
9. Neukalkulation Regenwassergebühren
10. Neukalkulation der Friedhofsgebühren
11. Vorläufiger Jahresabschluss 2023 und vorläufige Schlussbilanz zum 31.12.2023
12. Haushalt 2024, Berichterstattung zur Zielplanung
13. Haushaltssatzung und doppischer Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; Beratung der Teilprodukte in der Zuständigkeit des Bau-, Umwelt-und Finanzausschusses
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltsplanes einschl. Stellenplan und Anlagen
15. Einwohnerfragestunde
16. Behandlung von Anfragen und Anregungen
17. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Arne Behre
Samtgemeindebürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier als PDF

Terminplan Holzerode 2025

Terminplan Holzerode 2025

Januar

10.01.2025 Jahreshauptversammlung MGV Waldesgrün

11.01.2025 Winterwanderung MGV Waldesgrün

17.01.2025 Jahreshauptversammlung TSV Holzerode

18.01.2025 Jahreshauptversammlung Schützenverein

24.01.2025 Jahreshauptversammlung Laienspielgruppe

Februar

15.02.2025 Knobeln in der Alten Schule

März

01.03.2025 Kinderfasching TSV Holzerode

01.03.2025 Jahreshauptversammlung FFW Holzerode

15.03.2025 Jahreshauptversammlung Unser Holzerode

16.03.2025 Frühlingswanderung Laienspielgruppe

22.03.2025 Freundschaftssingen MGV Waldesgrün in der Sporthalle

30.03.2025 Bürgerfrühstück

April

19.04.2025 Osterfeuer

26.04.2025 Knobeln in der Alten Schule

30.04.2025 Walpurgisfeier Laienspielgruppe in der Grillhütte

30.04.2025 Frühjahrsturnier Reit- und Fahrverein

Mai

01.05.2025 Frühjahrsturnier Reit- und Fahrverein

01.05.2025 Anschießen Schützenverein

17.05.2025 Chor und Orgelfest in der Kirche

24.05.2025 Schüttenhoffversammlung 2.0 Unser Holzerode

29.05.2025 Himmelfahrtswanderung Schützenverein Holzerode

Juni

28.06.2025 Vereinsfahrt MGV Waldesgrün

Juli

05.07.2025 Familientag Unser Holzerode

07.07.2025 Blutspendeaktion DRK

August

22.08.2025 Ansingen des MGV

23.08.2025 Sommerfest FFW Holzerode

September

28.09.2025 Abschießen SV

Oktober

05.10.2025 Erntedankgottesdienst in Holzerode

05.10.2025 Kirmesschießen und Kuhroulette

10.10.2025 Kirmesschießen

11.10.2025 Kirmesumzug und Kirmesfeier in Holzerode

26.10.2025 Drachenfest des TSV Holzerode

30.10.2025 Halloween-Laternenumzug Laienspielgruppe und FFW Holzerode

November

08.11.2025 Knobeln in der Alten Schule

09.11.2025 Kirchenbasar

15.11.2025 Weihnachtsfeier und Königsproklamation des Schützenvereins

16.11.2025 Volkstrauertag und Terminabsprache der Vereine

22.11.2025 Theatertag Laienspielgruppe in Holzerode

30.11.2025 Weihnachtssingen im Seniorenheim Holzerode

Dezember

01.12.2025

– Lebendiger Adventskalender der Kirchengemeinde

24.12.2025

07.12.2025 Nikolausaktion Unser Holzerode

13.12.2025 Weihnachtsmarkt Holzerode

24.12.2025 Weihnachtsgottesdienst mit dem MGV Waldesgrün

27.12.2025 Feuerzangenbowle / Film und Beisammensein in der Kirche

Den vollständigen Terminplan (als PDF) finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung: 7. Sitzung des Schul-, Jugend- und Kulturausschusses der Samtgemeinde Radolfshausen in der Wahlperiode 2021-2026 am 5.12.24

Öffentliche Bekanntmachung

Die 7. Sitzung des Schul-, Jugend- und Kulturausschusses der Samtgemeinde Radolfshausen in der Wahlperiode 2021-2026 findet am Donnerstag, den 05.12.2024 um 16:30 Uhr im Rathaus, Sitzungszimmer, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen statt.

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2024
5. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
6. Umsetzung des Ganztagsausbaubetreuungsgesetzes ab 2026, Sachstandsbericht
7. Haushaltssatzung und doppischer Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; Beratung der Teilprodukte in der Zuständigkeit des Schul-, Jugend- und Kulturausschusses
8. Einwohnerfragestunde
9. Behandlung von Anfragen und Anregungen
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Arne Behre
Samtgemeindebürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier

Bekanntmachung der Gemeinde Ebergötzen – Widmung von Gemeindestraßen für den öffentlichen Straßenverkehr

Der Rat der Gemeinde Ebergötzen hat beschlossen, die Straßen „Am Hanewinkel“ und „Struthbreite“ in Holzerode für den öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Die nachfolgenden Straßen werden gern. § 6 Abs. 1 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) in der zurzeit gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraßen gewidmet.
1. Die Straße „Am Hanewinkel“, Gemarkung Holzerode, Flur 6, Flurstück 431 beginnt an der Einmündung der Straße „Waaker Stieg“ und endet am Wendehammer am Flurstück 438/1 und ist ca. 84 m lang.
2. Die Straße „Am Hanewinkel“, Gemarkung Holzerode, Flur 6, Flurstück 430 beginnt an der Mitte des Flurstückes 431 (Straße „Am Hanewinkel“) und endet an der Mitte der Straße „Struthbreite“ und ist ca. 26 m lang.
3. Die Straße „Struthbreite“, Gemarkung Holzerode, Flur 6, Flurstück 429 beginnt an der mittleren Einmündung der „Mühlenstraße“ und endet am Beginn des Flurstückes 230/1 und ist ca. 112 m lang.

Die zu widmenden Straßen sind im beigefügten Lageplan kenntlich gemacht worden. Es handelt sich um die Flurstücke 429 (gelb), 430 (rosa) und 431 (grün) der Flur 6 der Gemarkung Holzerode.
Beschränkungen auf bestimmte Benutzerarten oder Benutzerkreise erfolgen nicht.

Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Ebergötzen.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die Widmung dieser Straßen kann innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung Klage bei dem Verwaltungsgericht Göttingen, Berliner Straße 5, 37073 Göttingen, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.
Zusätzlich wird diese Bekanntmachung einschließlich der Planunterlage auf der Internetseite der Gemeinde Ebergötzen, www.ebergoetzen.de veröffentlicht.

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes gem. § 47d für die Samtgemeinde Radolfshausen

Der Samtgemeinderat der Samtgemeinde Radolfshausen hat in seiner Sitzung am 26.09.2024 dem Entwurf des Lärmaktionsplanes zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Die öffentliche Auslegung wird hiermit bekannt gemacht.

Im Rahmen der 4. Runde der Strategischen Lärmkartierung wurden die betroffenen Städte und Gemeinden vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU) aufgefordert die bestehenden Lärmaktionspläne fortzuschreiben. Diese Kartierung für die Bundesstraße 27 und die Bundesstraße 446 hat wiederholt eine Betroffenheit der Samtgemeinde Radolfshausen ergeben, so dass dem MU zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein aktualisierter Lärmaktionsplan vorzulegen ist.

Aufgrund der festgestellten Lärmwerte für die Samtgemeinde Radolfshausen und die vom Ministerium vorgegebenen Schwellenwerte kann für die Samtgemeinde Radolfshausen ein vereinfachter Lärmaktionsplan ohne Maßnahmen aufgestellt werden, da keine Betroffenen (Einwohner) über 60 dB(A) nachts bzw. 70 dB(A) über 24h ermittelt wurden.

Die Ergebnisse der 4. Runde der Strategischen Lärmkartierung sind über den folgenden Link einsehbar:
http://www.umwelt.niedersachsen.de/startseite/themen/laermschutz/euumgebungslaerm/aktu elle_kartierungsergebnisse/aktuelle-katierungsergebnisse-157342.html

Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Samtgemeinde Radolfshausen liegt in der Zeit vom 04.11.2024 bis zum 06.12.2024
in den Räumen der Samtgemeindeverwaltung,
Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen,
Zimmer 5 während der folgenden Dienststunden Montag: 7:30 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Dienstag und Mittwoch: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Donnerstag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr für jedermann zur Einsichtnahme aus.

Die das Verfahren betreffenden Unterlagen sind auch auf der Homepage der Samtgemeinde Radolfshausen unter www.radolfshausen.de einsehbar. Die einzelnen Lärmkarten sind außerdem über folgenden Link zum Kartenserver erreichbar: https://www.umweltkarten-niedersachsen.de/Umweltkarten/?topic=Luft_Laerm&lang=de& bgLayer=TopographieGrau&layers=StrassenlaermLden,StrassenlaermLn&X=5713762.50&Y =573340.00&zoom=8&catalogNodes Stellungnahmen können während der Auslegungszeit schriftlich (auch per E-Mail an rathaus@radolfshausen.de) oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden.

Ebergötzen, 24.10.2024

Der Samtgemeindebürgermeister
In Vertretung

Gez. Wilde

 

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier

Seniorenausfahrt der Gemeinde Ebergötzen

 

Wir laden herzlich alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Ebergötzen und Holzerode ein, die über 60 Jahre sind, mit uns eine adventliche Ausfahrt am

10. Dezember 2024

an die Weser zu unternehmen. Abfahrt ab Ebergötzen um 10.00 Uhr {Haltestelle Friedhof, Halte­stelle Kirche, Haltestelle Schule, Haltestelle „Siedlung“)
Abfahrt ab Holzerode um ca. 10.20 Uhr Ziel ist in Höxter-Ovenhausen die Bauernstube Schenken­ Küche Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt: Gänseessen satt mit di­versen reichhaltigen Beilagen.

Ein weihnachtliches Rahmenprogramm und ein Kaffeegedeck bei Kerzenschein und Waffelduft runden den adventlichen Tag ab.
Gut eingestimmt auf die Festtage werden Sie am Abend wieder nach Hause kommen.

Der Unkostenbeitrag pro Person beträgt EUR 39,50.

Um verbindliche. Anmeldung persönlich im Gemeindebüro der Gemeinde Ebergötzen, Bergstr. 18, 37136 Ebergötzen oder telefonisch unter 05507-7310 oder 0178-3637550 oder per Mail an info@gemeinde-ebergoetzen.de wird gebeten. Bei Fragen wenden Sie sich gern an Frau Dankenbrink-Bode. Bis es so weit ist, wünschen wir Ihnen eine besinnliche Adventszeit. Bringen Sie gute Laune mit

Es grüßt herzlich die Gemeinde Ebergötzen

 

Hier der Aushang zum Ausdrucken:

Herbstfest Wilhelm-Busch-Grundschule am 30. Oktober 2024

 

Herbstfest
Wilhelm-Busch-Grundschule

Wann: Mi. 30.10.2024 16:00 Uhr – 18:00 Uhr
Was: Kaffee, Kuchen, Würstchen, Punsch, Waffeln, & herzhafte Leckereien

Bücherbasar, Kerzenverkauf, herbstliche Basteleien in den Klassen, Kürbisse schnitzen, Kamishibai-Theater, Glitzer-Tattoos & Kinderschminken

Wir freuen uns auf Sie und Euch!
Das Team der
Wilhelm-Busch-Grundschule

Öffentliche Bekanntmachung: 13. Sitzung der Samtgemeinde Radolfshausen am 26.09.24 um 19 Uhr

Die 13. Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Radolfshausen in der
Wahlperiode 2021-2026 findet am Donnerstag, den 26.09.2024 um 19:00 Uhr
im Rathaus, Sitzungszimmer, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen
statt.

T A G E S O R D N U N G:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.06.2024
3. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
4. Feststellung eines Sitzungsverlusts im Samtgemeinderat nach § 52 NKomVG
hier: Verzichtserklärung des Abgeordneten Herrn Aaron Roeßing zum 03.07.2024
7. Nachrücken einer Ersatzperson im Samtgemeinderat nach § 51 NKomVG und Verpflichtung nach § 60 NKomVG
hier: Sitzerwerb durch Herrn Dr. Stefan Strahl
8. Änderungen und Umbesetzung von Gremien aufgrund des Sitzübergangs im Samtgemeinderat
9. Präsentation der Ergebnisse der Unternehmensbefragung durch die WRG
10. Annahme von Zuwendungen (sog. „Sponsoring“)
hier: Beschluss über die Annahme von Zuwendungen im Zeitraum 01.01.-10.09.24
11. Bericht zum Klimaschutzmanagement
12. Interkommunale Zusammenarbeit mit den Samtgemeinden Gieboldehausen und Hattorf a.H. beim Klimaschutz- und Fördermittelmanagement ab 01.01.2025
13. Beteiligung der Samtgemeinde an der EnergieRegion Göttingen
14. Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich der Feuerwehr
15. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes – Neubau Feuerwehrtechnische Zentrale in Ebergötzen – Feststellungsbeschluss
16. Berufung von Wildschadenschätzern für die Samtgemeinde Radolfshausen
17. Fortschreibung Lärmaktionsplan
18. Delegationsreise Partnergemeinde Werchowyna v. 06.11.-10.11.2024
19. Personalangelegenheit: Ehrung für langjährige Tätigkeit im öffentlichen Dienst Hendrik Seebode
20. Behandlung von Anfragen und Anregungen
21. Einwohnerfragestunde
22. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Arne Behre
Samtgemeindebürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung: 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 25.09.24 um 19 Uhr

Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G

Für die 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen,
am Mittwoch, den 25.09.2024 um 19:00 Uhr,
in der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 in Ebergötzen

Tagesordnung:

1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates am 17.06.2024
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Änderung der KiTa-Ordnung
8) Antrag auf Pflanzung von Bäumen auf dem Schulgelände
9) Neue Schließanlage der Gebäude der Gemeinde Ebergötzen
10) Bebauungsplan Nr. 035 „Feuerwehrtechnische Zentrale“
11) Hochwasserschutz – Flyer
12) Antrag auf Kostenzuschuss vom TSV Ebergötzen – Laufbahn
13) Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen
14) Sponsoring
15) Behandlung von Anfragen und Anregungen
16) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
17) Schließung der Sitzung

Mit freundlichem Gruß

gez. Bährens
Bürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.

4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz am 16.9.24 um 18.00 Uhr

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz der Gemeinde Ebergötzen, informiere ich Sie hiermit über die

4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau- und Straßenwesen und Hochwasserschutz
am Montag den 16.09.2024 um 18:00 Uhr
im DGH Ebergötzen, Bergstraße 18.

Tagesordnung:
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Planung,
Bau­ und Straßenwesen und Hochwasserschutz vom 13.12.2023
6) Mitteilung des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Hochwasserschutz – Flyer
8) Pflanzen von Bäumen auf dem Schulhof
9) Bebauungsplan Nr. 035 „Feuerwehrtechnische Zentrale“
10) Behandlüng von Anfragen und Anregungen
11) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
12) Schließung der Sitzung

Mit freundlichem Gruß
gez.
Bährens
Bürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.

Bebauungsplan „Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale“: hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 

Gemeinde Ebergötzen
Bebauungsplan „Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale“ 

hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 

Die Gemeinde Ebergötzen hat in ihrer Sitzung am 17.06.2024 beschlossen, den Entwurf (einschließlich Begründung) zum Bebauungsplan „Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale“ in Ebergötzen zum Zwecke der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) für die Dauer eines Monates öffentlich auszulegen.

Anlass und Ziel der Bebauungsplanaufstellung bildet die Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche „Feuerwehrtechnische Zentrale“, da der Landkreis Göttingen auf der Fläche die Errichtung einer Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) plant. Die Fläche hat sich hierbei in vorlaufenden Untersuchungen aufgrund der zentralen Lage im neuen Landkreis Göttingen sowie des verkehrsgünstigen Anschlusses an zwei Bundesstraßen als gut geeignet für die Ansiedlung der neuen FTZ herauskristallisiert.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Neubau der Feuerwehrtechnische Zentrale Ebergötzen“ liegt am nordöstlichen Ortsrand von Ebergötzen zwischen der B 27 und der Herzberger Straße und weist eine Größe von rund 2,4 ha auf. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans hat einen Umfang von rund 2,4 ha und umfasst die Flurstücke 37, 38, 39, 40, 41 und 21 (Herzberger Straße, tlw.) der Flur 16, Gemarkung Ebergötzen. Der Geltungsbereich ist wie folgt abgegrenzt:

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Geltungsbereich Bebauungsplans „Neubau einer Feuerwehrtechnische Zentrale“

Der Entwurf des Bebauungsplans „Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale“ einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit 

vom 04. Juli 2024 bis einschließlich 05. August 2024

bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Ebergötzen, Bergstr. 18, 37136 Ebergötzen während der Sprechzeiten:

Montag bis Donnerstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr

Dienstag: 15.00 Uhr – 18.00 Uhr

(Termine außerhalb dieser Zeiten sind nach Vereinbarung möglich)

sowie im Rathaus der Samtgemeinde Radolfshausen, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen, während der Sprechzeiten:

Montag: 7.30 Uhr – 12.00 Uhr und 14.00-15.30 Uhr

Dienstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr – 15.30 Uhr

Mittwoch: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr 

Donnerstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr – 18.00 Uhr

Freitag: 7:30 Uhr – 12.00 Uhr

(Termine außerhalb dieser Zeiten sind nach Vereinbarung möglich)

zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. 

Darüber hinaus werden gem. § 4a Abs. 4 BauGB die auszulegenden Unterlagen während des Auslegungszeitraumes auf der Homepage der Gemeinde Ebergötzen,
https://ebergoetzen.de/verwaltung/bauleitplanung/, veröffentlicht. Anregungen und Hinweise können auch per E-Mail an die Adresse info@gemeinde-ebergoetzen.de gerichtet werden.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor: 

Schutzgüter und Umweltinformation (Art der Information)

Flora: Aussagen zu Struktur und Biotopausstattung sowie Biotopentwicklung (Umweltbericht, Fachgutachten „Flora-/Fauna-Bericht 2022“);

Fauna/Artenschutz: Aussagen zum Artenvorkommen, Information zu den von der Planung potentiell betroffenen Arten und zu möglichen Vermeidungs- und Ersatzmaßnahmen (Umweltbericht, Fachgutachten „Flora-/Fauna-Bericht 2022 inkl. Artenschutzrechtlicher Bewertung“);

Boden + Fläche: Aussage zur Ertragsfähigkeit und zur landwirtschaftlichen Bedeutung der Fläche, zur Funktion der Böden, zum Gebot des schonenden Umgangs mit Boden, zur Eingriffsminderung, zu alternativen Planungsflächen sowie zur Innenentwicklungsmöglichkeit, Information, dass kein Kampfmittelverdacht besteht (Begründung, Umweltbericht, Stellungnahmen);

Wasser: Aussagen zum angrenzenden Gewässerlauf der „Aue“ (Zustand) und zum gesetzlich geschützten Gewässerrandstreifen, Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf den Wasserhaushalt (Begründung und Umweltbericht);

Klima + Luft: Aussage zu Kleinklima, Luft, Klimafunktion und diesbezügliche Minimierungsmaßnahmen (Umweltbericht);

Mensch: Informationen zur schalltechnischen Belastung des Plangebiets durch die vorhandenen Straßen sowie hieraus resultierende Konflikte und Lösungsmöglichkeiten, Aussagen zu Lärmemissionen und -auswirkungen der Feuerwehrnutzung auf die angrenzende Siedlungslage Ebergötzens, Aussagen zum Planungsraum bzgl. der Erholungseignung (Schalltechnisches Fachgutachten, Begründung, Umweltbericht, Stellungnahme);

Orts- und Landschaftsbild: Informationen zu Zustand und Auswirkungen sowie zur Durchgrünung und Einbindung des Baugebiets in das Orts- und Landschaftsbild (Umweltbericht);

Sach- und Kulturgüter: Hinweis zu Bodendenkmalen und archäologischen Funden (Umweltbericht);

Naturschutz/Eingriffs-Ausgleichsplanung: Informationen zu den Vermeidungs-, Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen (Umweltbericht).

Ebergötzen, 24.06.2024 

gez. Jan Bährens
Bürgermeister Gemeinde Ebergötzen

 

Dokumente:

Umweltbezogene Stellungnahmen_anonymisiert

Ebergötzen-B-Plan_Feuerwehr_Beg.-Entwurf_29. 05.2024_

Gö_Ebergötzen_B_Plan_Entwurf_Planz._10.06.2 024

Flora&Fauna-Bericht_FTZ-Ebergötzen gesamt_bo ef_nk_220920.pdf_

Schallgutachen-22435_1_FTZ-Ebergötzen_AkustikbüroSchallgutachen-22435_1_FTZ-Ebergötzen_Akustikbüro Göttingen_27.05.2024_

 

 

Bauleitplanung der Samtgemeinde Radolfshausen 7. Änderung des Flächennutzungsplans „Neubau einer Feuerwehrtechnische Zentrale in Ebergötzen“
hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Bauleitplanung der Samtgemeinde Radolfshausen

7. Änderung des Flächennutzungsplans „Neubau einer Feuerwehrtechnische Zentrale in Ebergötzen“
hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Samtgemeinde Radolfshausen hat in ihrer Sitzung am 20.06.2024 beschlossen, den Entwurf (einschließlich Begründung) der 7. Änderung des Flächennutzungsplans „Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale“ in Ebergötzen zum Zwecke der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) für die Dauer eines Monates öffentlich auszulegen.
Anlass und Ziel der 7. Änderung des Flächennutzungsplans ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zur Errichtung einer neuen Feuerwehrtechnischen Zentrale durch die Darstellung einer Gemeinbedarfsfläche „Feuerwehr“, da der Landkreis Göttingen auf der Fläche die Errichtung einer Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) plant. Die Fläche hat sich hierbei in vorlaufenden Untersuchungen aufgrund der zentralen Lage im neuen Landkreis Göttingen sowie des verkehrsgünstigen Anschlusses an zwei Bundesstraßen als gut geeignet für die Ansiedlung der neuen FTZ herauskristallisiert.
Der Änderungsbereich des Flächennutzungsplans liegt am nordöstlichen Ortsrand von Ebergötzen zwischen der B 27 und der Herzberger Straße. Der Änderungsbereich hat einen Umfang von rund 2,4 ha und erstreckt sich die Flurstücke 37, 38, 39, 40, 41 und 21 (Herzberger Straße, tlw.) der Flur 16, Gemarkung Ebergötzen. Der Änderungsbereich ist wie folgt abgegrenzt:

Änderungsbereich des Flächennutzungsplans
Der Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplans „Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale in Ebergötzen“ einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

vom 04. Juli 2024 bis einschließlich 05. August 2024

im Rathaus der Samtgemeinde Radolfshausen, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen, während der Öffnungszeiten:
Montag: 7.30 Uhr – 12.00 Uhr und 14.00-15.30 Uhr
Dienstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr – 15.30 Uhr
Mittwoch: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
Freitag: 7:30 Uhr – 12.00 Uhr
(Termine außerhalb dieser Zeiten sind nach Vereinbarung möglich)
zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberücksichtigt bleiben. Vereinigungen im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes sind in einem Rechtbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht haben, aber hätten geltend machen können
Darüber hinaus werden gem. § 4a Abs. 4 BauGB die auszulegenden Unterlagen während des Auslegungszeitraumes auf der Homepage der Samtgemeinde Radolfshausen unter 
www.radolfshausen.de/bauen-wirtschaft/bauverwaltung/bauleitplanung/flaechennutzungsplan/, veröffentlicht. Anregungen und Hinweise können auch per E-Mail an die Adresse 
rathaus@radolfshausen.de gerichtet werden.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:
Schutzgüter und Umweltinformation (Art der Information)

Flora: Aussagen zu Struktur und Biotopausstattung sowie Biotopentwicklung (Umweltbericht, Fachgutachten „Flora-/Fauna-Bericht 2022“);

Fauna/Artenschutz: Aussagen zum Artenvorkommen, Information zu den von der Planung potentiell betroffenen Arten und zu möglichen Vermeidungs- und Ersatzmaßnahmen (Umweltbericht, Fachgutachten „Flora-/Fauna-Bericht 2022 inkl. Artenschutzrechtlicher Bewertung“);

Boden + Fläche: Aussage zur Ertragsfähigkeit und zur landwirtschaftlichen Bedeutung der Fläche, zur Funktion der Böden, zum Gebot des schonenden Umgangs mit Boden, zur Eingriffsminderung, zu alternativen Planungsflächen sowie zur Innenentwicklungsmöglichkeit, Information, dass kein Kampfmittelverdacht besteht (Begründung, Umweltbericht, Stellungnahmen);

Wasser: Aussagen zum angrenzenden Gewässerlauf der „Aue“ (Zustand) und zum gesetzlich geschützten Gewässerrandstreifen, Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf den Wasserhaushalt (Begründung und Umweltbericht);

Klima + Luft: Aussage zu Kleinklima, Luft und Klimafunktion (Umweltbericht);

Mensch: Informationen zur schalltechnischen Belastung des Plangebiets durch die vorhandenen Straßen sowie hieraus resultierende Konflikte und Lösungsmöglichkeiten, Aussagen zu Lärmemissionen und -auswirkungen der Feuerwehrnutzung auf die angrenzende Siedlungslage Ebergötzens, Aussagen zum Planungsraum bzgl. der Erholungseignung (Schalltechnisches Fachgutachten, Begründung, Umweltbericht, Stellungnahme);

Orts- und Landschaftsbild: Aussagen zu Zustand und Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild (Umweltbericht);

Sach- und Kulturgüter: Hinweis zu Bodendenkmalen und archäologischen Funden (Umweltbericht);

Naturschutz/Eingriffs-Ausgleichsplanung: Informationen zum Eingriff sowie zu Vermeidungs- und Ausgleichsmaßnahmen (Umweltbericht).

Ebergötzen, 24.06.2024

gez.
Arne Behre
Samtgemeindebürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung: 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 17.6.24

Öffentliche Bekanntmachung

für die
12. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen,
am Montag, den 17.06.2024 um 19:00 Uhr,
in der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 in Ebergötzen.

1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rate$ am 13.03.2024
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Änderung der Mietentgeltordnung des DGH’s Bergstraße 18
8) B-Plan FTZ-Ebergötzen, Zustimmung Abwägung und Entwurf
9) lnteressenbekundungsverfahren für neue Sprach-KiTa·s, Kooperationsvertrag mit dem LK Göttingen
10) Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen
11) Sponsoring
12) Behandlung von Anfragen und Anregungen
13) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
14) Schließung der Sitzung

Mit freundlichem Gruß

gez. Bährens
Bürgermeister

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier.