Niederschrift 15. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am  19.02.2019

N i e d e r s c h r i f t 

über die 15. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am Dienstag, 19.02.2019, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen 

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Anwesend: Bürgermeister Jurgeleit als Vorsitzender 

Ratsmitglied Bornemann 

Ratsmitglied Peschke 

Ratsmitglied Baran 

Ratsmitglied Bährens 

Ratsmitglied Isermann 

Ratsmitglied Böhme 

Frau Bartus-Deutsch als Verwaltungsvertreterin des Bürgermeisters (gleichzeitig Protokollführerin) 

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T a g e s o r d n u n g 

1) Eröffnung der Sitzung 

2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder 

3) Feststellung der Beschlussfähigkeit 

4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 

5) Genehmigung von Niederschriften 

a) über die 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 04.12.2018 

b) über die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 08.01.2019 

6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde 

und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses 

7) Bebauungsplan Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrwiese“, 5. Änderung, der Gemeinde 

Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen 

a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 08.01.2019 

b) Erneute Abwägung über Anregungen und Bedenken 

c) Beschlussfassung als Satzung 

d) Beschlussfassung der Begründung 

8) Bebauungsplan Nr. 014 „Am Sportplatz“, 4. Änderung, der Gemeinde Ebergötzen, 

Ortsteil Holzerode; Beschlussfassung über die Ergänzung eines Hinweises auf der 

Planunterlage 2 

9) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde 

Den anwesenden Zuhörern wird Gelegenheit gegeben, Fragen an den Rat und die Ver-waltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen. 

10) Behandlung von Anfragen und Anregungen 

11) Schließung der Sitzung 

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zu 1. 

Eröffnung der Sitzung 

Bürgermeister Jurgeleit begrüßt die Anwesenden zur 15. öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. 

zu 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder 

Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Weiterhin stellt er fest, dass sieben Ratsmitglieder anwesend sind. Die Ratsmitglieder Curdt, Müller, Schmülling und Andree fehlen entschuldigt. 

zu 3. 

Feststellung der Beschlussfähigkeit 

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist. 

zu 4. 

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 

Es liegen keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung vor. Der Gemeinderat stimmt der Tagesordnung einstimmig zu. Bürgermeister Jurgeleit stellt die Tagesordnung in der bestehenden Form fest. 

zu 5. 

Genehmigung von Niederschriften 

a) über die 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 04.12.2018 

b) über die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 08.01.2019 

Die Niederschriften über die 13. Sitzung vom 04.12.2018 sowie die 14. Sitzung vom 08.01.2019 des Rates der Gemeinde Ebergötzen werden einstimmig genehmigt, gegen Form und Inhalt bestehen keine Einwände. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 3 

zu 6. 

Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde 

und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses 

• Bürgermeister Jurgeleit berichtet über die Neuverpachtung des Cafés am Brotmuseum am Herrn Thorsten Liebscher zum 01.04.2019, Saisoneröffnung ist voraussichtlich der 02.04.2019, 

• Die Sammeltermine für die Spendenfahrt in die Patengemeinde Aba wurden veröf-fentlicht, voraussichtlich am 28.03.2019 wird die Fahrt durchgeführt, 

• Bürgermeister Jurgeleit erläutert die bevorstehenden Baumaßnahmen an der Mehrzweckhalle Holzerode. Die Submission der Gewerke erfolgt am 04.03.2019, 

• Die Bushaltestelle Seeburger Straße ist in das ÖPNV-Förderprogramm für 2019 aufgenommen worden, Einzelheiten werden momentan noch mit den übrigen Zuschussgebern wie ZVSN, Landkreis und Samtgemeinde Radolfshausen abschließend geklärt. Danach erfolgt die abschließende Beschlussfassung über die Maßnahme. 

zu 7. 

Bebauungsplan Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrwiese“, 5. Änderung, der Gemeinde 

Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen 

a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 08.01.2019 

b) Erneute Abwägung über Anregungen und Bedenken 

c) Beschlussfassung als Satzung 

d) Beschlussfassung der Begründung 

Es wird Bezug genommen auf die Unterlagen, die per E-Mail laufend zu diesem Bebauungsplan zur Verfügung gestellt wurden. Leider hat das Büro Keller eine fehlerhafte Abwägung vorgenommen, so dass das alte Verfahren aufzuheben ist und die Abwägung sowie der Satzungsbeschluss neu gefasst werden müssen. Bedauerlicherweise hat dies auch eine erneute Bekanntmachung zur Rechtskrafterlangung im Amtsblatt zur Folge. 

Die Verwaltung hatte das gesamte Verfahren bereits abgeschlossen und auch alle Behörden hatten eine beglaubigte Ausfertigung erhalten. Es handelt sich hier um eine sehr missliche Angelegenheit, was nunmehr doppelte Arbeit und auch für die Bauherren, analog zu B-Plan 014, Verzögerungen nach sich zieht. Gleichwohl muss die Arbeit getan werden, da die Fachaufsicht Bauen des Landkreises Göttingen Einspruch erhoben hat. 

Es ergeht sodann folgender 

Beschluss: 

a. Der Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“ wird aufgehoben. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 4 

b. Der Rat beschließt die Abwägung zu der vorgebrachten Anregung wie in der Vorlage vom Planer mit Schreiben vom 18.12.2018, geändert mit Schreiben vom 23.01.2019, vorgeschlagen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

c. Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“ wird aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. Seite 3634) sowie § 58 Abs. 2 des Nieder-sächsischen Kommunalverfassungsgesetztes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S.576) in der zuletzt geltenden Fassung erneut als Satzung beschlossen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

d. Der Begründung wird gem. § 9 Abs. 8 BauGB zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

zu 8. 

Bebauungsplan Nr. 014 „Am Sportplatz“, 4. Änderung, der Gemeinde Ebergötzen, 

Ortsteil Holzerode; Beschlussfassung über die Ergänzung eines Hinweises auf der 

Planunterlage 

Ratsmitglied Bährens verlässt als Betroffener den Raum. Es wird auf den bereits übermittelten Vorgang des Büros Keller verwiesen. Der Hinweis hätte auf der Planausfertigung stehen müssen, dieses ist leider vom Büro Keller versäumt worden. Für die Verwaltung gibt es noch einige Fragen zu klären, denn heute ist eine neue Urschrift eingegangen, auf dem zwar der Hinweis aufgebracht ist, wenn aber der Satzungsbeschluss nicht aufgehoben wird und die Veröffentlichung im Amtsblatt Rechtsgültigkeit behält, erschließt sich nicht, woraus diese heutige Beschlussfassung ersichtlich ist. 

Ziel soll sein, dass im Sinne der Bauherren Bährens die Angelegenheit unkompliziert zu Ende gebracht werden kann. Nichtsdestotrotz findet die heutige nachfolgende Ratssitzung ausschließlich wegen dieser vom Planer verursachten Mängel statt, ganz zu schweigen von dem Verwaltungsaufwand, den das Ganze mit sich gebracht hat. 

Trotzdem hat der Bauherr noch die Schwierigkeit, dass sein Bauvorhaben in Bezug auf das Garagendach dem Plan entgegensteht. Da aber keine weiteren Verzögerungen in Kauf genommen werden sollen, soll auf diesem Weg die schnellste Möglichkeit zur Heilung des offensichtlichen Mangels gefunden werden. 

Es ergeht sodann folgender  

Beschluss: 

Der Rat beschließt die Ergänzung des in den Planunterlagen enthaltenen Hinweises in der folgenden Form: 

„Die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 014 „Am Sportplatz“ ersetzt für ihren Geltungsbereich den ursprünglichen Bebauungsplan und seine 1. Änderung. Für sie ist die BauNVO 1990 in der aktuell geltenden Fassung anzuwenden. Die örtliche Bauvorschrift gilt wie dargestellt weiterhin“. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

Ratsmitglied Bährens nimmt wieder am Sitzungstisch Platz. 

zu 9. 

Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde 

Bürgermeister Jurgeleit erläutert die Sachstände zur Verpachtungssituation des Café am Brotmuseum sowie der Verlängerung des Fußweges an der Schäfergasse. 

zu 10. 

Behandlung von Anfragen und Anregungen 

Anfragen und Anregungen sind nicht vorliegend. 

zu 11. 

Schließung der Sitzung 

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.25 Uhr. 

(Detlef Jurgeleit) (Hiltrut Bartus-Deutsch) 

Bürgermeister Verwaltungsvertreterin 

 

 

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier.

Niederschrift 12. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 am 25.06.2019 

N i e d e r s c h r i f t 

über die 12. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 am Dienstag, den 25.06.2019, 16.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Ebergötzen, Bergstr. 18 im Ortsteil Ebergötzen 

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Anwesend: Bürgermeister Jurgeleit als Vorsitzender 

Ratsmitglied Bornemann 

Ratsmitglied Müller 

Ratsmitglied Bährens 

Frau Bartus-Deutsch, Werksleiterin (gleichzeitig Protokollführerin) 

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T a g e s o r d n u n g 

Öffentliche Sitzung 

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmit-glieder 

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 

4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 

5. Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Werksausschusses 

der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.2019 

6. Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb 

7. Beschlussfassung über einen 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 

„Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019 

8. Behandlung von Anfragen und Anregungen 

9. Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde 

Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen. 

10. Schließung der Sitzung 

_______________________________________________________________________
zu 1. 

Eröffnung der Sitzung 

Bürgermeister Jurgeleit begrüßt die Anwesenden zur 12. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 und eröffnet die Sitzung um 16.00 Uhr. 

zu 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmit-glieder 

Bürgermeister Jurgeleit stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Er stellt überdies fest, dass drei ordentliche Mitglieder anwesend sind. 

zu 3. 

Feststellung der Beschlussfähigkeit 

Bürgermeister Jurgeleit stellt fest, dass der Werksausschuss beschlussfähig ist. 

zu 4. 

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 

Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Bürgermeister Jurgeleit stellt die Tagesord-nung in der bestehenden Form fest. 

zu 5. 

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.2019 

Die Niederschrift über die 11. Sitzung vom 13.02.2019 des Werksausschusses der Ge-meinde Ebergötzen wird einstimmig genehmigt, gegen Form und Inhalt bestehen keine Einwände. 

zu 6. 

Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb 

• Die Esche am Museum ist verholzt, 

• Das Abwasser am Museum ist nicht funktionsfähig. Firma Hesse hat geprüft und einige Schadstellen gefunden. Die Rohre setzen sich zu, 

• Instandsetzungen im vorderen Bereich sind in Eigenleistung möglich, größere fi-nanzielle Aufwendungen sind im diesem Jahr nicht möglich. 

Die übrigen Mitteilungen werden im Rahmen der nachfolgenden Sitzungen des Verwal-tungsausschusses und Gemeinderates bekannt gegeben. 3 

zu 7. 

Beschlussfassung über einen 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 

„Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019 

Die Unterlagen wurden übermittelt und die Umstände für die Erstellung sind hinlänglich bekannt. Die missliche Vermietungssituation mit dem erneuten Pächterwechsel kann man für die negative Entwicklung verantwortlich machen. Um dem hier entgegenzuwirken, wird die Gemeinde Ebergötzen die einmalige Einlage zur Verfügung stellen und außerdem auf die Verwaltungskostenumlage verzichten. Es ergeht sodann folgender 

Beschluss: 

Dem Verwaltungsausschuss und Gemeinderat wird vorgeschlagen, wie folgt zu beschlie-ßen: 

a. Der 1. Nachtrag des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019 mit Erfolgs- und Vermögensplan wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

b. Der Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2022 wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

zu 8. 

Behandlung von Anfragen und Anregungen 

Anfragen und Anregungen sind nicht vorliegend. 

zu 9. 

Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde 

Es sind keine Einwohner anwesend. 

zu 10. 

Schließung der Sitzung 

Bürgermeister Jurgeleit schließt um 16.10 Uhr die Sitzung. 

(Detlef Jurgeleit) (Hiltrut Bartus-Deutsch) 

Bürgermeister Verwaltungsvertreterin 

 

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung: Konsolidierter Gesamtabschluss der Gemeinde Ebergötzen und dem Eigenbetrieb Grundstücksverwaltung Brotmuseum

Konsolidierter Gesamtabschluss der Gemeinde Ebergötzen und dem Eigenbetrieb „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2015 .

Der Rat der Gemeinde Ebergötzen hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2019 gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 Nds. Kommunalverfassungsgesetz den konsolidierten Gesamtabschluss der Gemeinde Ebergötze und dem Eigenbetrieb ,.Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen und dem Bürgermeister für dieses Jahr vorbehaltlose Enllastung erteilt. Diese Beschlüsse sind nach§ 129 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz der Kommunalaufsichtsbehörde mitgeteilt worden und werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der konsolidierte Gesamtabschluss (ohne Forderungsübersichten) für das Jahr 2015 liegt in der Zeit vom

22.Juli 2019 bis 05. August 2019

Während der Dienstzeiten (Montag bis Freitag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Dienstag 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr) im Gemeindebüro Ebergötzen, Bergstraße 18, Ebergötzen, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

 

(Detlef Jurgeleit)
Bürgerrnelster

ARCHIV: Stellenausschreibung: Verwaltungsbeschäftigte / einen Verwaltungsbeschäftigten (w/m/d) zum 1.12.2019

 

 

Gemeinde Ebergötzen

Der Bürgermeister

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Stellenausschreibung

Sie suchen neue Herausforderungen? Sie suchen eine erfüllende Tätigkeit in einem abwechslungsreichen Arbeitsfeld? …

…Dann sind Sie bei uns genau richtig!

Die Gemeinde Ebergötzen –

Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Radolfshausen – 

sucht zum 01.12.2019

eine Verwaltungsbeschäftigte / 

einen Verwaltungsbeschäftigten (w/m/d)

Die Anstellung erfolgt zunächst befristet für einen Zeitraum von einem Jahr und wird anschließend, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, entfristet.

Sie erwartet ein interessantes und vielseitiges Aufgabengebiet, mit den Aufgabenschwerpunkten: 

  • Sitzungsvorbereitungen der Gremien und Ausschüsse, 
  • Koordination der Abarbeitung gefasster Beschlüsse einschließlich der Weitergabe von Vorgängen, 
  • Führen des Schriftverkehrs und die Terminkoordinierung,
  • Geschäftsleitung des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“,
  • Personalsachbearbeitung (Mitarbeiter*innen der KiTa, Bauhof, Reinigungskräfte, geringfügig Beschäftigte pp),
  • Bearbeitung von Fördermittelanträgen,
  • Gebäudemanagement.

Gesucht wird eine Persönlichkeit mit der Befähigung zur selbständigen Arbeit, guter Auffassungsgabe und Entscheidungsfreude. Eine mehrjährige Berufserfahrung in der Kommunalverwaltung, Kenntnisse im kommunalen Rechnungswesen oder gleichwertiger praktischer Erfahrung sowie ein besonderes Verständnis für lokale Belange und Themen sind wünschenswert.

Sie bringen mit:

  • Eine abgeschlossene Ausbildung zur / zum Verwaltungsfachangestellten oder eine vergleichbare kaufmännische Ausbildung mit Berufserfahrung,
  • Kenntnisse in den Grundlagen des NKomVG, BauGB, Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) und sonstigen einschlägigen kommunalrechtlichen Vorschriften, 
  • Handlungssicherheit mit üblicher Büro-Software,
  • Bereitschaft zum Ableisten von Dienst zu den Öffnungszeiten in den Nachmittagsstunden und für den Sitzungsdienst in den Abendstunden.

Wir bieten Ihnen:

  • Ein vielseitiges Aufgabenfeld, Verantwortung und vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten,
  • Vergütung nach den Regelungen des TVöD,
  • eine Teilzeitstelle (30 Stunden/Woche),
  • eine umfassende Einarbeitung und Unterstützung,
  • administrative personelle Unterstützung durch geringfügig beschäftigte Mitarbeiter,
  • 30 Tage Urlaub (bei einer 5-Tage-Woche),
  • Familienfreundlichkeit (z. B. durch Gleitzeit).

Der Vorrang nach dem Schwerbehindertengesetz bzw. dem Gleichstellungsgesetz bei gleicher Eignung, Leistung und Befähigung findet Berücksichtigung.

Haben wir Sie neugierig gemacht? Dann senden Sie Ihre vollständigen und aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen bis zum 15.09.2019 an die Gemeinde Ebergötzen, Bergstr. 18 in 37136 Ebergötzen. 

Haben Sie noch Fragen? Dann stehen Ihnen Herr Bürgermeister Jurgeleit und Frau Bartus-Deutsch unter der Telefonnummer 05507-7310 gern zur Verfügung. Wir freuen uns auf Sie!

Öffentliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 27 An der Neustadt, 4. Änderung

Bebauungsplan Nr. 27 „An der Neustadt“, 4. Änderung“

Aufstellungsbeschluss Öffentliche Auslegung
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3.11.2017 (BGBI. 1 Seite 3634) hat der Rat der Gemeinde Ebergötzen am 25.06.19 die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „An der Neustadt“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB i.V.m. §§ 13, 3 (2) und 4 (2) BauGB und gleichzeitig die Auslegung des Entwurfes mit Begründung beschlossen.
Der Geltungsbereich der 4. Änderung umfasst die gesamte Fläche des Bebauungsplanes Nr. 27. Er befindet sich im Nordwesten des Kernortes Ebergötzen westlich der Straße „Neustadt“ und wird wie auf der Karte im Maßstab 1 :5.000 dargestellt begrenzt:
Amtliche Karte LGN

Ziel und Zweck der Planung
Für den Bereich des Bebauungsplanes sind bislang nur Bauanträge für Wohnhäuser entstanden. Die wenigen verbleibenden Flächen könnten nach der Zweckbestimmung eines Mischgebietes nur noch gewerblich bebaut werden, da ansonsten das festgesetzte Ziel einer Mischung aus nicht wesentlichen störendem Gewerbe und Wohnen nicht erreicht würde. Da derzeit nicht erkannt werden kann, dass ein Interesse an einer gewerblichen Nutzung im Geltungsbereich besteht oder zu erwarten ist, wird dies als Anlass gesehen, das bisherige städtebauliche Ziel der Nutzungsmischung aufzugeben. Stattdessen soll der bisherigen Entwicklung Rechnung getragen und der Geltungsbereich des Bebauungsplanes dem Wohnen vorbehalten bleiben.
Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „An der Neustadt“ wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit
vom 18. Juli 2019 bis einschließlich 19. August 2019
in der Gemeindeverwaltung Ebergötzen, Bergstr. 18, 37136 Ebergötzen während der Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag: 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Dienstag: 15.00 Uhr – 18.00 Uhr
sowie im Rathaus der Samtgemeinde Radolfshausen, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen, während der Sprechzeiten
Montag: 7.30 Uhr- 12.00 Uhr
Dienstag/Mittwoch: 9.00 Uhr- 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr – 15.30 Uhr
Donnerstag: 9.00 Uhr- 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
Freitag: 9.00 Uhr- 12.00 Uhr
(Termine außerhalb dieser Zeiten sind nach Vereinbarung möglich)
öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können ebenfalls auf der Website der Gemeinde Ebergötzen www.ebergoetzen.de eingesehen werden.

Gemäß § 13a Abs. 3 BauGB wird bekannt gemacht, dass die 4. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden soll. Die Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 der Baunutzungsverordnung von weniger als 20.000 m2 wird nicht überschritten. Die vorliegende Änderung des Bebauungsplanes steht im Zusammenhang mit der Innenentwicklung Ebergötzens im Sinne des § 13a (1) BauGB.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. -vorprüfung wird entsprechend den gesetzlichen Vorgaben nicht durchgeführt.
Der Entwurf mit Begründung kann von jedermann eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift abge­geben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „An der Neustadt“ unberücksichtigt bleiben.

Die zugehörigen PDFs zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier:
EB18 An der Neustadt, 4. Änderung – Bebauungsplan 27-6-2019.pdf
EB18 An der Neustadt, 4. Änderung – Bebauungsplan DIN A4 27-6-2019.pdf
EB18 An der Neustadt, 4. Änderung – Begründung 27-6-2019.pdf
Öffentliche Bekanntmachung: Bebauungsplan Nr. 27 An der Neustadt, 4. Änderung

Öffentliche Bekanntmachung: 12. Sitzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen am 25.6.19

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 25. Juni 2019, 16.00 Uhr, findet im Gemeindebüro, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 12. Sitzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ der Gemeinde Ebergötzen statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Werksausschusses der Gemeinde Ebergötzen am 13.02.19
6) Mitteilungen des Bürgermeisters aus dem Eigenbetrieb
7) Beschlussfassung über einen 1. Nachtrags zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
„Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ für das Wirtschaftsjahr 2019
8) Behandlung von Anfragen und Anregungen
9) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten.
Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
10) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

Die vollständige Nachricht zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier zum Download.

Öffentliche Bekanntmachung: 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 25.6.19

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 25. Juni 2019, 19.00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am 19.02.19.
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über
wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses·
7) Beschluss über den. konsolidierten Gesamtabschluss 2014 der Gemeinde Ebergötzen und dem Eigenbetrieb „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ sowie Entlastung des Bürgermeisters
8) Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2015 der Gemeinde Ebergötzen und
dem Eigenbetrieb „Grundstücksverwaltung Brotmuseum“ sowie Entlastung des Bürgermeisters
9) Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Ebergötzen für das Haushaltsjahr 2019 mit I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grundstücksverwaltung Brotmuseum der Gemeinde Ebergötzen
10) Grundsatzbeschluss über den Neubau der Bushaltestelle „Seeburger Straße“ mit
4 Haltestellen, dem Neubau von Parkplätzen und Nebenanlagen, Ortsteil Ebergötzen . .
11) Grundsatzbeschluss über die Nutzungsänderung Kindergarten zur Krippennutzung einschl. Nebengebäude zu Archiv- und Kindergartennutzung
12) Bebauungsplan Nr. 027 „An der Neustadt“ der Gemeinde Ebergötzen, Ortsteil Ebergötzen,
a) Aufstellungsbeschluss
b) Verzicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung
c) Zustimmung zum Entwurf
d) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung
e) Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
13) Einführung einer Beitragsstaffel ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 für die Max und Moritz Kindertagesstätte
14) Beschlussfassung über eine geänderte Kindergartenordnung für die Max und Moritz Kindertagesstätte
15) Beschlussfassung über die finale Endfassung des Qualitätshandbuches für die Max und Moritz Kindertagesstätte
16) Beschlussfassung über die Kindergartenbedarfsplanung für die Gemeinde Ebergötzen nach dem Leitfaden zur Planung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Göttingen
17) Behandlung von Anfragen und Anregungen
18) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten.
Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
19) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

Die vollständige Nachricht zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier zum Download.

Öffentliche Bekanntmachung: 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport der Gemeinde Ebergötzen am 19.06.2019

Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, 19. Juni 2019, 18.30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport der Gemeinde Ebergötzen statt.
Die Sitzung ist öffentlich.

1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
6) Beschlussfassung über die finale Fassung des Qualitätshandbuches für den Max und Moritz Kindergarten
7) Beschlussfassung über die Kindergartenbedarfsplanung für die Gemeinde Ebergötzen nach dem Leitfaden zur Planung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Göttingen
8) Behandlung von Anfragen und Anregungen
9) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
10) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier

Öffentliche Bekanntmachung: 5. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport der Gemeinde Ebergötzen am 21.5.2019

Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 21. Mai 2019, 18.30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 5. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport der Gemeinde Ebergötzen statt.
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport am 12.03.19
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Vorstellung des Handbuches Qualitätsmanagement Max und Moritz Kindergarten
8) Einführung einer Beitragsstaffel ab dem Kindergartenjahr 2019/2020
9) Beschlussfassung über eine geänderte Kindergartenordnung
10) Bericht voraussichtliche Belegungssituation Kindergartenjahr 2019/2020
11) Bericht über den Stand des Bauantrages zur Nutzungsänderung zu einer weiteren Krippengruppe
12) Behandlung von Anfragen und Anregungen
13) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Rat und die Verwaltung zu richten.
Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
14) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier

Information über die Erteilung eines Auftrages: Kindergarten Ebergötzen

Information nach § 20 Absatz 3 VOB/A bzw. § 30 Absatz 1 UVgO über die Erteilung eines Auftrages:
Vergabenummer: 3173-001
Ort: Kindergarten Ebergötzen, Herzberger Str. 38, 37136 Ebergötzen
Beauftragtes Unternehmen: Möbelschreinerei Engelhardt,Am Bökelern 9, Ebergötzen
Bearbeitung: sof. ab Auftragserteilung, Fertigstellung 31.7.19 spätestens 30.9.19

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Information über die Erteilung eines Auftrags: Abdichtungsarbeiten und Herrichtung Außenanlage

Information nach § 20 Absatz 3 VOB/A bzw. § 30 Absatz 1 UVgO über die Erteilung eines Auftrages:
Vergabenummer: 3089-001
Auftragsgegenstand: Abdichtungsarbeiten und Herrichtung Außenanlage
Ort: Mehrzweckhalle, Am Sportplatz 9, 37136 Ebergötzen- OT Holzerode
Beauftragtes Unternehmen: MS-Dienstleistungen, Moritz Sander, Kattenborg 26, 37120 Bovenden
Bearbeitung: 23.04.2019 – 14.06.2019

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Gemeinde Ebergötzen erhält Mittel aus dem LEADER-Programm für die Sanierung der Mehrzweckhalle Holzerode

Die 1973 errichtete Mehrzweckhalle (MZH) Holzerode ist der kulturelle Mittelpunkt des Ortes. Ihre Nutzung ist auf zwei Säulen aufgebaut. Sie ist zum einen Veranstaltungsort für große Veranstaltungen wie z.B. die Kirmes, Kulturabende, Bürgerversammlungen, Seniorenweihnachtsfeier pp. und zum anderen beherbergt die MZH die Laienspielgruppe von 1952 e.V. Holzerode und dient als Proberaum und als Gastspielort. In den Nebenräumen sind auch die zahlreichen Requisiten untergebracht.

Der zweite Schwerpunkt der MZH ist die Nutzung als Sportstätte. Der Turn- und Sportverein von 1921 e.V. Holzerode hat in der MZH seine Heimat gefunden und bietet dort täglich eine Vielzahl von sportlichen Aktivitäten wie z.B. Seniorendamengymnastik, Frauengymnastik, Volleyball, Zumba, Tischtennis, Gesundheitssport, Linedance, Ju-Jutsu, Stepaerobic und in den Wintermonaten das Fußballtraining der 1. Herrenmannschaft an. Die Halle ist durch das Sportangebot einerseits und durch die übrigen kulturellen Veranstaltungen täglich ausgelastet.

Der Bedarf an dieser Liegenschaft ist nach wie vor ungebrochen. Die MZH ist im Ort etabliert und nicht mehr wegzudenken. Vor dem Hintergrund der derzeitigen starken Bebauung in Holzerode ist davon auszugehen, dass entgegen des in der Region zu beobachteten demographischen Wandels, die Einwohnerzahl – insbesondere mit jungen Familien – stabil bleiben wird. Insofern wird hier auch in Zukunft Bedarf an derartigen Einrichtungen bestehen.

Die Aufrechterhaltung dieser wichtigen Liegenschaft ist unerlässlich für die Gemeinschaft in Holzerode. Es gibt im Ort keine alternative Ausweichmöglichkeit, in der sich derartige Veranstaltungen durchführen lassen. Das räumlich deutlich kleinere Gemeinschaftshaus „Alte Schule“ beherbergt den Männergesangverein, den Schützenverein sowie den Jugendraum und kann keine weiteren Gruppen mehr aufnehmen.

Die sukzessive Vernachlässigung der MZH hätte dazu führen können, dass die Mängel so erheblich werden, dass die Gemeinde die Kosten nicht mehr stemmen kann und die Liegenschaft aufgeben muss.

Insofern galt es frühzeitig, diesen signifikant wichtigen kulturellen Mittelpunkt und das Herz des dörflichen Zusammenseins am Leben zu erhalten und alles dafür Notwendige zu tun, die MZH in einem baulich und substanziell einwandfreien Zustand zu erhalten. So hat die Gemeinde mit Antrag vom 23.05.2018 entsprechende Mittel beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig beantragt. Mit Zuwendungsbescheid vom 12.07.2018 wurde die Mittel erfreulicherweise bewilligt.

Mit der nun bevorstehenden Sanierungsmaßnahme aus dem LEADER-Programm wird die Zusammenarbeit und die Initiierung, Organisation und Umsetzung von Projekten zur nachhaltigen Entwicklung in ländlichen Gebieten („LEADER-Region“) unterstützt. Die Maßnahme ist bis zum 30.06.2019 abzuschließen.

Die vollständige Mitteilung finden Sie hier als PDF.

Den Aushang zur Sanierung der Sanitäranlagen finden Sie hier als PDF

Öffentliche Bekanntmachung: Beschluss 5. Änderung (gemäß § 13a) des Bebauungsplanes Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“

Bauleitplanung der Gemeinde Ebergötzen
Der Rat der Gemeinde Ebergötzen hat in seiner Sitzung am 19.2.2019 die 5. Änderung (gemäß § 13a) des Bebauungsplanes Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung beschlossen.
Aufgrund einer redaktionellen Richtigstellung der Abwägung, in deren Folge die Aufhebung der Textlichen Festsetzung Nr. 3 (Anpflanzung von Gehölzen) redaktionell zurückzunehmen ist, wird die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“ mit Örtlicher
Bauvorschrift gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3.11.2017 (BGBI. I Seite 3634) erneut bekanntgemacht

Der Planbereich der 5. Änderung befindet sich im Südosten Ebergötzens südlich des Vöhreweges und wird wie auf der Karte im Maßstab 1:5.000 dargestellt begrenzt:

Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 018 „Gewerbegebiet Vöhrewiese“ mit Örtlicher Bauvorschrift und Begründung kann in der Gemeindeverwaltung Ebergötzen, Bergstr. 18, 37136
Ebergötzen während der Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag 9.00 Uhr- 12.00 Uhr
Dienstag 15.00 Uhr- 18.00 Uhr
sowie im Rathaus der Samtgemeinde Radolfshausen, Vöhreweg 10, 37136 Ebergötzen, während der Sprechzeiten
Montag: 7.30 Uhr- 12.00 Uhr
Dienstag, Mittwoch 9.00 Uhr -12.00 Uhr u. 14.00 Uhr- 15.30 Uhr
Donnerstag: 9.00 Uhr- 12.00 Uhr u. 14.00 Uhr- 18.00 Uhr
Freitag: 9.00 Uhr- 12.00 Uhr
(Termine außerhalb dieser Zeiten sind nach Vereinbarung möglich)
von jedermann eingesehen werden.

Jedermann kann über den Inhalt der 5. Änderung des Bebauungsplanes auch Auskunft verlangen.
Mit dieser Bekanntmachung tritt die 5. Änderung des Bebauungsplanes in Kraft.
Weiterhin wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3.11.2017 (BGBI. I Seite 3634) auf die nachfolgenden Rechtsfolgen hingewiesen:
Unbeachtlich werden
1. nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzungen der dort bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften,
2. ein unter Berücksichtigung des§ 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler und
3. nach§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der 5. Änderung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3.11.2017 (BGBI. I Seite 3634) über die Entschädigung von durch die 5. Änderung des Bebauungsplanes eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechende Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.
(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier

Verpachtung des Geländes des ehemaligen Grillplatzes in Ebergötzen

Die Gemeinde Ebergötzen bietet das Gelände des ehemaligen Grillplatzes in Ebergötzen zur Verpachtung an. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass eine gewerbliche Nutzung jedoch ausgeschlossen ist.

Anfragen richten Sie bitte bis zum 31.05.2019 an die Gemeinde Ebergötzen, Bergstr. 18 in 37136 Ebergötzen (gerne auch per E-Mail: gemeindeebergoetzen@t-online.de). Telefonische Auskunft erteilt Frau Bartus-Deutsch unter 05507-7310.

Information über eine beschränkte Ausschreibung: Feste Einrichtung Kindergarten

(Ankündigung einer Beschränkten Ausschreibung)

Information nach § 19 Abs. 5 VOB/A über eine beabsichtigte Beschränkte Ausschreibung

Vergabeverfahren: Beschränkte Ausschreibung
Auftragsgegenstand: Feste Einrichtung
Ort: Kindergarten Ebergötzen, Herzberger Str. 38, 37136 Ebergötzen

Art und voraussichtlicher Umfang der Leistung:
1 Stck. Wickeltischanlage mit fester Treppe mit riegelbarer Sicherungstür und Wickeltischauflage
1 Stck. Edelstahlbecken
1 Stck. Rückzugs-/Schlafpodestlandschaft, die Podestlandschaft bietet Platz für bis zu 13 Schlafplätze
auf Liegepolstern
13 Stck. Liegepolster, abnehmbarer Kunstlederbezug
15 Stck. Garderoben-Spind-Element für ein Kind, Türen mit „Wellenschnitt“ und Verschneidungen der
Wellenform angleichen
6 Stck. Außenseiten für Garderobenelemente
1 Stck. Zwischenstück/Sitzstück (groß) zwischen den Garderobenspinden
4 Stck. Abschlussstück/Sitzstück (klein) neben den Garderobenspinden
1 Stck. U3-Erlebnis-/Rückzugspodestlandschaft

Fertigstellung der Leistungen bis 31.07.2019

Die vollständige Information nach § 19 Abs. 5 VOB/A über eine beabsichtigte Beschränkte Ausschreibung finden Sie in dieser anhängenden PDF.

Öffentliche Bekanntmachung: 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport der Gemeinde Ebergötzen am 12.03.2019

Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 12. März 2019, 18.30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Ebergötzen, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen die 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016/2021 statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3) Feststellung der Beschlussfähigkeit
4) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5) Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschuss für Jugend und Sport am 19.06.18
6) Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7) Vorstellung der Planungen zur Einrichtung einer weiteren Krippengruppe im Max und Moritz Kindergarten mit Beschlussfassung über die Ausführung der Maßnahme
8) Behandlung von Anfragen und Anregungen
9) Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer erhalten Gelegenheit, Fragen an den Ausschuss und die Verwaltung zu richten. Fragen, die den persönlichen Bereich berühren, sind nicht zugelassen.
10) Schließung der Sitzung

(Detlef Jurgeleit)
Bürgermeister

Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier als PDF.